Thema: Atomkraft: Söder will den Ausstieg vom Ausstieg

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bluelion Erstellt am Fr 28.04.2023
(1) Atomkraft: Söder will den Ausstieg vom Ausstieg | BR24 - YouTube

Werte Bürgerinnen und Bürfer, eine direkte Demokratie .... kann und darf wohl nicht entstehen, denn sie wäre wider jede politische und auch soziale Erwartung gesetzter ordnungspolitischer gewollter Grundlagen in Deutschland? Die bestehende politische Grundordnung wird und darf nicht diskutiert werden, - auch wenn mit der bestehenden Grundordnung wider das Volk, also wider seiner Bedürfnisse und Forderungen durch die politische Führung gehandelt wird?

Was würde "Direkte Demokratie" bedeuten? Vielleicht, dass es keine Gewaltenverschränkung geben darf? Gewaltenverschränkung in der derzeit realen Ausführung bedeutet, dass Parlamentsmehrheit (51% der Legislative) und Regierung (Kanzler und Minister) zusammen in einer Hand liegen. So dass ein Teil des Volkes (49%) in dieser Konstellation unberücksichtigt bleibt. Die Macht liegt in den Händen einer oder einer Parteienkoalition. "Macht ist die Fähigkeit, den eigenen Willen, auch den gegen den von anderen, durchzusetzen." D.h., diese Situation, durch den sog. Koalitionsvertrag, nach der Wahl entstanden, entspricht sicherlich nicht dem Willen des Wählers. Die nun entstandene Macht kann und wird somit häufig auch gegen die Volksmenge der 49% Volks-Minderheit alles durchsetzen. Gewaltenverschränkung ist damit sehr demokratiefern.

Braucht eine Demokratie Macht, also die Fähigkeit, auch gegen den Willen von Volksteilen unumkehrbare Regelung zu setzen?

Ist Demokratie ohne solch absolute Macht denkbar?

Man stelle sich vor, die 10 grössten gewählten Parteien stellen aus ihren Reihen die Ministerposten in einem im Vorherein bestimmten Verhältnis zu den Parlamentssitzen der Parteien. Es gibt keinen Koalitionsvertrag zwischen den Parteien. Jedes politische Anliegen muss im Parlament verhandelt werden. Das Parlament beschliesst und die Minister sind in Ausführungsfunktion: d.h. sie müssen Wege für die Beschlüsse finden. Was würde solch ein Setting bedeuten?

Und dann, ganz wichtig: Jedes vom Parlament definierte Gesetz ist nicht per Beschluss rechtskräftig. Das Volk kann zu jedem definierten Gesetz, bzw. auch zu einer Regelung der Regierung (Minister) ein sog. Referendum ergreifen. Wenn die Initianten des Referendums eine bestimmte Menge an Zustimmung aus dem Volk erhalten (z.B. 500 000 Stimmen), dann muss ein Volksentscheid durchgeführt werden. Was würde dies bedeuten?

Wäre dann der Wille des Volkes stärker vertreten?

Vor langer, langer, langer Zeit ertönte in Volksansammlungen die Ruf: "Wir sind das Volk, wir sind das Volk......" Wurde dieses nur vergessen, oder versteht man und frau das etablierte deutsche politische System nur nicht? Beide Fälle erscheinen als gravierend suboptimal.


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bluelion Erstellt am Fr 28.04.2023
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Profilpruefer Erstellt am Fr 28.04.2023
ist mir egal....

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bluelion Erstellt am Fr 28.04.2023
ist mir egal....


Als mündiger Bürger ist es dir egal? Und dann wollen Leuts das Wahlrecht ab 16. Oh jehhhhhhh.... wenn schon "mündige Bürger" abwinken. Na denn. Viel Spass in der Demokratur.

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Profilpruefer Erstellt am Fr 28.04.2023
meine Sache...

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dreitopf Erstellt am Mo 01.05.2023
Hört sich ja gut an, führt aber zu endlosen sinnfreien diskussionen...denn vor jeder abstimmung müssen dann wieder koalitionen gesucht werden.
Das ist wie mit dem kommunismus....hört sich super an..alle sind gleich und alles gehört dem volk.Nur sind stets einige gleicher und damit wird aus der demokratie wieder ein diktatur..und es ist mir , ehrlich gesagt, scheissegal ob das nun eine diktatur des proletariats oder irgendeine partei ist.
So wie es jetzt ist stimmt mich zwar nicht zufrieden, aber ich kann wenigstens meinen mund aufmachen ohne dafür belangt zu werden.

my 2 cents only

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Anuk Erstellt am Fr 05.05.2023
Nun ja,
ich empfinde die Machtverteilung etwas anders.
Die größte und stärkste Macht ist mittlerweile TV und SocialMedia.
Genau dort wird gesteuert was der Bürger zu tuen und zu denken hat.
Egal welche Partei führend ist.
Die Corona Impfung ist genauso „sinnvoll“wie die Waffenlieferungen zu den Ukros.
Aber „Grüne“ Waffenlieferungen sind nachhaltiger, gelle ?
Das ist nur noch Kasperletheater.
Putin spricht besser deutsch wie Baerbock,
Habeck fliegt übers Kuckucksnest,
Scholz suhlt sich in Vergessenheit,
und Söder und Merz blöken wie Göbbels von der Kanzel.
Die Berliner wählen die SPD ab,
was macht die „braune“ CDU ….. Koalition mit SPD.
Da läuft doch nichts mehr echt.
Die Lügen schon beim Wetterbericht …..
Völlig irreal und skurril das Ganze.
Mit offenen Augen durch die Welt gehen,
seinen Weg finden, ohne mitzumachen.





Deaktiviert

Anuk Erstellt am Fr 05.05.2023
Hört sich ja gut an, führt aber zu endlosen sinnfreien diskussionen...denn vor jeder abstimmung müssen dann wieder koalitionen gesucht werden.
Das ist wie mit dem kommunismus....hört sich super an..alle sind gleich und alles gehört dem volk.Nur sind stets einige gleicher und damit wird aus der demokratie wieder ein diktatur..und es ist mir , ehrlich gesagt, scheissegal ob das nun eine diktatur des proletariats oder irgendeine partei ist.
So wie es jetzt ist stimmt mich zwar nicht zufrieden, aber ich kann wenigstens meinen mund aufmachen ohne dafür belangt zu werden.
my 2 cents only


Ha Ha Ha ….. da lach ich aber mal laut.
Kommt ganz drauf an, was Du zu sagen hast.
Angefangen mit allem was mit Russland zu tuen hat.
Dann Fuck Corona,
Und wehe Du erwähnst das Frauen keine Penise haben …..

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bluelion Erstellt am Sa 06.05.2023
Direkte Demokratie!!!
https://www.youtube.com/watch?​v=cQoARZ5dEiY​

"Wir sind das Volk! Wir sind das Volk!"

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Profilpruefer Erstellt am Sa 06.05.2023, Zuletzt bearbeitet am 06.05.2023 von Profilpruefer
einfach in die Schweiz Auswandern..Obwohl: die wollen uns gar nicht....
Themen plauderhaft, übertrieben geschwollen formuliert darzustellen machen die Sache auch nicht besser

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bluelion Erstellt am Sa 06.05.2023
einfach in die Schweiz Auswandern..Obwohl: die wollen uns gar nicht....


Leider ist hilfloses, einfältiges oder sogar sinnfreies Geschwurbel nicht hilfreich, wenn frau/man Basismissstände beseitigt haben will. Basismissstand ist: Politische Entscheidungen finden gegen den Willen des Volkes statt. Und das Volk sieht ohnmächtig zu.

«Demokratisch ist eine Gesellschaft, nur dann, wenn sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen».

So die Frage: Warum haben wir keine direkte Demokratie?

Vielleicht erst mal darüber nachdenken.... Warum haben wir keine direkte Demokratie? Warum nicht?

Muss dies wirklich so bleiben?

Ist die Ohnmacht bzgl. politischer Bevormundung von irgendeinem Gott gewollt und damit unabänderlich?
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