Thema: Frankfurter Urteil kassiert

Missing_mini

Gelöschter Benutzer Erstellt am So 10.06.2007
Laut Motorrad 13/2007 ist das Urteil vom OLG FFM kassiert worden (was zu erwarten war, AZ 17 U 242/06). Der Fall: Motorradfahrer kann einem Fahrradfahrer nicht mehr ausweichen, der ohne zu gucken aus dem Wald geschossen kommt. Der Richter am LG versagt dem Motorradfahrer sämtliche Entschädigung wegen der Betriebsgefahr, Zeugenaussagen werden dabei ignoriert. Das Urteil haben die revidierenden Richter übrigens komplett ignoriert, sondern die Zeugenaussagen neu bewertet.
Ergebnis: Der Motorradfahrer bekommt 70 Prozent seines Schadens ersetzt. Eine gewisse Betriebsgefahr bleibt bestehen. Immerhin: Das LG hatte gemeint, dass der Motorradfahrer nix kriegt - eben wegen der Betriebsgefahr...
Wieder ein Zeichen, dass Aufregung über Erstinstanzen ab einem gewissen Punkt nutzlose Vergeudung von Energie ist. Schimpfen ok, aber dann abhaken, abwarten, Tee trinken.
Gruß
Stoppel


Thema melden

Missing_mini

Gelöschter Benutzer Erstellt am So 10.06.2007
30% Eigenverschulden wegen einer Betriebsgefahr?
Haben wir dann nicht auf jeden Fall eine Betriebsgefahr, auch als Auto, Roller, Fußgänger oder Fahrradfahrer?
Demnach dürfte es eine 100% Schuld gar nicht mehr geben, denn so oder so setzte ich mich einer gewissen Betriebsgefahr aus, sobald ich aus dem Bett aufstehe. Oder?
Schwachsinnig, nach wie vor...
:o| Uwe

Deaktiviert

Speedfreak Erstellt am So 10.06.2007
Demnach dürfte zBsp die dunkle Kleidung eines Spaziergängers nachts im dunklen auch eine Betriebsgefahr darstellen.
~extrem Ironie on~
Als Ausländer in speziellen neuen Ländern... - gilt da auch schon 30% Betriebsgefahr ?
~ironie aus~
Betriebsgefahr, das Unwort des Jahres !

Offline

bulldog Erstellt am So 10.06.2007
~extrem Ironie on~
Als Ausländer in speziellen neuen Ländern... - gilt da auch schon 30% Betriebsgefahr ?
~ironie aus~
Nöö datt nennt sich dann Minderheitenschutz

Offline

Highwaybiker1961 Erstellt am Sa 14.07.2007
Hier ein eingescanter Bericht + Interview mit den Anwälten.
http://www.bikerunion.de/Revis​ionsurteil.pdf​
Gruß Jens
[Anzeige]