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funbiker08
Erstellt am Do 09.06.2011
Auszug aus Presseanzeiger vom 06.06.2011:
http://www.presseanzeiger.de/infothek/recht-gesetz/487552.php
Österreich schreckt Verkehrssünder mit unangenehmen Maßnahmen ab
06.06.2011 12:26:46
(PA) (Zürich/Innsbruck, den 06.06.2011) Harte Zeiten für Österreichurlauber: Seit diesem Jahr haben Polizei und Ordnungsbehörden ein schärferes Instrumentarium, Verkehrssünder zur Kasse zu bitten. „Schon beim Verdacht einer Übertretung können die Behörden als vorläufige Sicherheit einen Betrag von bis zu 1.308 € festsetzen“, warnt Dr. Hubert Tramposch von der Anwaltskanzlei Tramposch & Partner in Innsbruck, „und der muss vor Ort bezahlt werden. Denn bis zur Leistung dieser Sicherheit können die Behörden eine Unterbrechung der Fahrt anordnen und durchsetzen.“ Im Zweifel sind also die Fahrzeugschlüssel abzuliefern, oder es gibt eine Kralle ans Rad.
Damit spricht Österreich Verkehrssündern gegenüber eine klare Sprache. Trotzdem sollen diese Maßnahmen, so der Wille des Gesetztgebers, verhältnismäßig sein, müssen also in einer vernünftigen Relation zur Verkehrsübertretung stehen. Andererseits macht der Gesetzgeber kein langes Federlesen: Wird die Unterbrechung der Fahrt nicht binnen 72 Stunden aufgehoben, die Sicherheit also gezahlt, kann die Behörde das Fahrzeug als Sicherheit beschlagnahmen.
„Wichtig zu wissen ist, dass diese Maßnahmen bereits beim Verdacht einer Verkehrsübertretung greifen“, stellt Tramposch klar, dessen Kanzlei Mitglied im internationalen Beratungsverbund Geneva Group International (GGI) ist, „es muss nicht juristisch abschließend geklärt sein, ob der Beschuldigte auch wirklich Unrecht getan hat.“
Auto-, Lkw- oder Motorradfahrer müssen sich vor dieser neuen Regelung nicht nur im Straßenverkehr in Acht nehmen: Auch beim Verdacht, eine gerichtlich strafbare Handlung begangen zu haben, etwa eine Körperverletzung oder eine vorsätzliche Sachbeschädigung, kann eine entsprechende Sicherheitsleistung eingefordert und durch ein Festsetzen des Fahrzeugs durchgesetzt werden. Und zwar immer dann, wenn anzunehmen ist, dass sich der Beschuldigte dem Verfahren entzieht oder die Durchführung des Strafverfahrens wesentlich erschwert sein wird. Tramposch: „Mit den neuen Regelungen sind einige Schlupflöcher gestopft worden, die sich vor allem Urlaubern und Durchreisenden geboten haben.“
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suzi1
Erstellt am Fr 10.06.2011
Fazit:
Bleibe im Lande und nähre dich redlich!
Nur immer über Deutschland meckern, dabei ist es ja das reinste Schlaraffenland für Ignoranten der Straßenverkehrsordnung und sonstige Straftäter.
LHzG
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biker900
Erstellt am Fr 10.06.2011
Heee suzi, du sollst doch nicht immer so zynisch sein!!! ;-) liebe Grüße Deti
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Gelöschter Benutzer
Erstellt am Fr 10.06.2011
Fazit:
Bleibe im Lande und nähre dich redlich!
Nur immer über Deutschland meckern, dabei ist es ja das reinste Schlaraffenland für Ignoranten der Straßenverkehrsordnung und sonstige Straftäter.
LHzG
Da hast Du vollkommen recht.
Warum kommen wohl am Wochenende die ganzen Schweizer Motorradfahrer in den Südschwarzwald? Die Strafe in Deutschland zahlen die gerne!
Aber nach Österreich fahren macht wirklich keinen Spaß. Vor Jahren haben wir uns brav an die Strassenverkehrsordnung gehalten und wurden mehrmals fast von einheimischen Verkehrsteilnehmern über den Haufen gefahren.l
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suzi1
Erstellt am Fr 10.06.2011
Fazit:
Bleibe im Lande und nähre dich redlich!
Nur immer über Deutschland meckern, dabei ist es ja das reinste Schlaraffenland für Ignoranten der Straßenverkehrsordnung und sonstige Straftäter.
LHzG
Da hast Du vollkommen recht.
Warum kommen wohl am Wochenende die ganzen Schweizer Motorradfahrer in den Südschwarzwald? Die Strafe in Deutschland zahlen die gerne!
Aber nach Österreich fahren macht wirklich keinen Spaß. Vor Jahren haben wir uns brav an die Strassenverkehrsordnung gehalten und wurden mehrmals fast von einheimischen Verkehrsteilnehmern über den Haufen gefahren.l
Inne Alpens vonne Italiener aber auch. Mit den französisch und italienischen Kleinst-Trasporter kennen die nix.Heee suzi, du sollst doch nicht immer so zynisch sein!!! ;-) liebe Grüße Deti
Pfff...zynisch?
Dann lasse ich mich auch mal auf der "Insel der Glückseligen" absetzen.
GGLG und träum´ was Schönes *gg*
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ralfii1957
Erstellt am Fr 10.06.2011
...
„Wichtig zu wissen ist, dass diese Maßnahmen bereits beim Verdacht einer Verkehrsübertretung greifen“...
Geil... Und dann noch mit Vorsatz: Wenn ich mirn Moped kaufe, das mehr als, sagen wir, 10PS hat.
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Gelöschter Benutzer
Erstellt am Sa 11.06.2011
Wird doch keiner gezwungen zu den Ösis zu fahren. Man kann Österreich auch umfahren.
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ralfii1957
Erstellt am Di 14.06.2011
Wird doch keiner gezwungen zu den Ösis zu fahren. Man kann Österreich auch umfahren.
Ebend...
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Gelöschter Benutzer
Erstellt am Mi 15.06.2011
Moinsen :-)
Das war aber schon länger so, dass die persönliche Einschätzung eines Vollzugsbeamten ausreicht, ein Knöllchen zu kassieren, er musste den Verstoss keineswegs beweisen... optimaler wars natürlich mit Bild und Messung.
Das Interessante ist allerdings, dass sich die Österreicher selbst höchst selten an solche Beschränkungen halten. Ich hatte vor einigen Jahren beruflich in Österreich zu tun und hatte das zweifelhafte Vergnügen, mit Kollegen von dort fahren zu müssen. Mit mehr als 100 durch Wien war durchaus die Regel, auch auf kleinen Nebensträsschen war 50 eher die Untergrenze des Fahrbaren. Wenn sie auch sonst eher gemütliche Vertreter waren, sobald sie hinter nem Steuer sassen, kam der südländische Einfluss durch. Da war dann jede Strecke ein Ableger des Salzburgrings... Und in Anbetracht der drohenden Sanktionen wird die Neigung der ausländischen Verkehrsteilnehmer, gegen solche Massnahmen Widerworte zu geben, eher gegen 0 tendieren. Wer wird schon sein Fahrzeug riskieren, um sein Recht durchzusetzen... dann lieber zahlen und nächstes Mal nicht durch Österreich nach Südtirol fahren, die Schweiz hat auch schöne Strecken...
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Laresie
Erstellt am Mi 15.06.2011
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„Wichtig zu wissen ist, dass diese Maßnahmen bereits beim Verdacht einer Verkehrsübertretung greifen“...
Geil... Und dann noch mit Vorsatz: Wenn ich mirn Moped kaufe, das mehr als, sagen wir, 10PS hat.
Genau! Wo beginnt denn der "Vorsatz"? Für manche ist ja der schon ein Verbrecher, der auf ein Motorrad auch nur aufsitzt...
Die spinnen doch - die Österreicher!
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Laresie
Erstellt am Mi 15.06.2011
Moinsen :-)
Das war aber schon länger so, dass die persönliche Einschätzung eines Vollzugsbeamten ausreicht, ein Knöllchen zu kassieren, er musste den Verstoss keineswegs beweisen... optimaler wars natürlich mit Bild und Messung.
Das Interessante ist allerdings, dass sich die Österreicher selbst höchst selten an solche Beschränkungen halten. Ich hatte vor einigen Jahren beruflich in Österreich zu tun und hatte das zweifelhafte Vergnügen, mit Kollegen von dort fahren zu müssen. Mit mehr als 100 durch Wien war durchaus die Regel, auch auf kleinen Nebensträsschen war 50 eher die Untergrenze des Fahrbaren. Wenn sie auch sonst eher gemütliche Vertreter waren, sobald sie hinter nem Steuer sassen, kam der südländische Einfluss durch. Da war dann jede Strecke ein Ableger des Salzburgrings... Und in Anbetracht der drohenden Sanktionen wird die Neigung der ausländischen Verkehrsteilnehmer, gegen solche Massnahmen Widerworte zu geben, eher gegen 0 tendieren. Wer wird schon sein Fahrzeug riskieren, um sein Recht durchzusetzen... dann lieber zahlen und nächstes Mal nicht durch Österreich nach Südtirol fahren, die Schweiz hat auch schöne Strecken...
Kriegen 'se die Einheimischen denn jetzt genauso am A... oder gehen die nur gegen Urlauber und Durchreisende so hart vor?
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