Thema: "Mutti" es reicht......
honda1
Erstellt am Mo 11.01.2016
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Mopedjeck
Erstellt am Fr 15.01.2016,
Zuletzt bearbeitet am 15.01.2016 von Mopedjeck
Mutti, naja. Die tun uns ja nix, hies es. Es ist eine Bereicherung. http://www.spiegel.de/panorama/rheinberg-sagt-rosenmontagszug-ab-a-1072108.html https://www.facebook.com/heuteplus/videos/1152377484774498/ |
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honda1
Erstellt am Fr 15.01.2016,
Zuletzt bearbeitet am 15.01.2016 von honda1
Mutti, naja. ......die "Bereicherung" lichtet aber nach Köln die Reihen in der eigenen Fraktion, von 60% Zustimmung zu Zeiten ihres Parteitages vor Weihnachten sind laut neuester Erhebung nur noch 46% geblieben.... und jetzt die Absagen diverser Veranstaltungen zu Karneval tun hoffentlich ihr übriges.....im Rhein Sieg Kreis hat man nach diversen Belästigungen an Frauen der "Bereicherung" den Zutritt zum Schwimmbad verboten..... Die "Dummnuss" muss noch mehr Gegenwind verspüren denn ohne Druck wird die von Ihrer wir schaffen das kakke nicht ablassen. |
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Gelöschter Benutzer
Erstellt am Fr 15.01.2016
Absagen diverser Veranstaltungen zum Karneval... Verdammt. Soll ich die Flüchtlingskrise jetzt wieder gut finden?? |
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honda1
Erstellt am Fr 15.01.2016
Absagen diverser Veranstaltungen zum Karneval... ???????????? aber tu was du nicht lassen kannst.....! |
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Gelöschter Benutzer
Erstellt am Fr 15.01.2016
http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/eingeknickt-rebellion-merkel-kritiker-faellt-erstmal-31285436 Alles Weicheier!!!! |
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Ballbreaker1965
Erstellt am Sa 16.01.2016
15. Januar 2016 21:30 Migration Flüchtlingspolitik: Druck auf Merkel wächst Der Druck auf Kanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik wächst - von fast allen Seiten. Nach der seit Wochen vor einer Überlastung Deutschlands warnenden CSU machen auch prominente Sozialdemokraten und Teile der Unionsfraktion offen Front gegen den Asyl-Kurs der CDU-Chefin. Die Kritik an Kanzlerin Angela Merkels Flüchtlingspolitik wächst. Eine Unterschriftenaktion aus der Union gibt es aber doch nicht. Foto: Michael Kappeler, Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH Aus der Bevölkerung kommen für Merkel ebenfalls beunruhigende Signale - die Bürger verlieren nach neuen Umfragen zunehmend Vertrauen in die Kanzlerin. Laut ZDF-«Politbarometer» vom Freitag bezweifelt eine klare Mehrheit inzwischen, dass Deutschland die Flüchtlingskrise bewältigen kann. Demnach sind 60 Prozent der Befragten der Überzeugung, dass das Land die vielen Menschen aus Krisengebieten nicht verkraftet. Im Dezember waren nur 46 Prozent dieser Ansicht. Noch 37 Prozent sind derzeit anderer Meinung. 33 Prozent gaben an, dass die Angriffe überwiegend ausländischer Männer auf Frauen in der Silvesternacht ihre Einstellung in der Flüchtlingsfrage verändert haben. Dem ARD-«Deutschlandtrend» zufolge bezweifeln 51 Prozent der Befragten, dass Deutschland den Flüchtlingsandrang bewältigen kann. 44 Prozent teilen Merkels Einschätzung, dass das Land die Probleme lösen kann. Die unionsinternen Kritiker Merkels entschärften zwar eine Unterschriftenaktion gegen ihren Flüchtlingskurs - eine zunächst verlangte Abstimmung innerhalb der Fraktion über eine Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze soll es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nun doch nicht geben. Jedoch wollen viele Abgeordnete von CDU und CSU nun einen Brief an Merkel unterzeichnen. «Angesichts der Entwicklung der letzten Monate können wir nicht länger nur von einer großen Herausforderung sprechen, wir stehen vor einer Überforderung unseres Landes und halten deshalb eine Änderung der derzeitigen Zuwanderungspraxis - aus humanitären Gründen - durch die Rückkehr zur strikten Anwendung des geltenden Rechts für dringend geboten», heißt es in dem Schreiben, das am Freitag der «Rheinischen Post» und den «Ruhr Nachrichten» vorlag. Selbst wenn es bei den derzeit 3000 bis 4000 Flüchtlingen pro Tag bleibe, würden auch dieses Jahr wiederum eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Zunächst wollten die Initiatoren der Unterschriftenaktion über einen Antrag zur Zurückweisung von Flüchtlingen, die über sogenannte Drittstaaten nach Deutschland einreisen wollen, bei der nächsten Fraktionssitzung am 26. Januar abstimmen lassen. Der Brief sei jetzt das Ergebnis gemeinsamer Überlegungen von Mitgliedern verschiedener Fraktionsarbeitsgruppen, hieß es. Aus der Fraktionsspitze war am Freitag lediglich zu hören, man warte die weitere Diskussion ab. Merkel hatte beim Karlsruher CDU-Parteitag Mitte Dezember und bei der CDU-Vorstandsklausur am Wochenende in Mainz klaren Rückhalt für ihren Kurs erhalten. Die Kanzlerin setzt zur Reduzierung der Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge auf eine Bekämpfung der Fluchtursachen, eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei zur Überwachung der EU-Außengrenzen sowie eine solidarische Verteilung der Schutzsuchenden unter den EU-Mitgliedsstaaten. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil forderte einen Kurswechsel: «Die Bundeskanzlerin wird sich im Laufe des Jahres korrigieren müssen», sagte er der Zeitung «Die Welt». «Entweder gelingt es, international die Zugangszahl zu drosseln. Oder wir müssen Dinge tun, die niemand will und die Europa schaden werden.» Sollte die EU-Außengrenze nicht gesichert werden, so erlebten die Binnengrenzen ein Comeback, sagte Weil. «Die Menschen spüren, dass der Staat die Lage nicht im Griff hat.» Es gelte, bis zum Frühling die witterungsbedingte Entspannung beim Zuzug für «geänderte Voraussetzungen» zu nutzen, sagte Weil am Freitag in Hannover. Auch Merkels Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) ging auf Distanz. «Die Kapazitäten bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland sind begrenzt. Alles andere ist eine Illusion», sagte er dem «Handelsblatt» (Freitag). Den unbegrenzten Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland bezeichnete er als Fehler. «Man muss den Eindruck gewinnen, als hätten nationale Grenzen keine Bedeutung mehr. Das ist gefährlich, und das ist auch nicht richtig.» Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnte in Brüssel eindringlich vor einem Szenario umfassender Grenzkontrollen. Falls Deutschland dabei Schweden folge, «dann ist das nicht ein deutsches Problem, sondern eine enorme Gefährdung Europas», sagte er am Freitag nach Beratungen mit seinen europäischen Amtskollegen. |
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Ballbreaker1965
Erstellt am Sa 16.01.2016
Volker Wagener vor 15 Std. Merkel-Wahlverein probt den Aufstand Noch im Dezember feierte die CDU die Kanzlerin mit geradezu "sowjetischer" Einmütigkeit. Zehn Minuten stehender Applaus auf dem Parteitag für Merkels Flüchtlingspolitik. Seit Köln aber formiert sich Widerstand. Im Winter sollte ein Fahrplan entstehen, um die massenhafte Flüchtlingsankunft politisch, organisatorisch und rechtlich zu regeln.Dann, so das Kalkül in Berlin, wenn die Tages-Flüchtlingszahlen nicht mehr bei über 10.000 liegen. Die Devise lautete: Zeit gewinnen und handeln, wenn der Zustrom geringer wird. Zwar kommen inzwischen nur noch 3000 Menschen pro Tag über Bayern nach Deutschland, doch in der Summe sind das weitere knapp 100.000 im Monat, die zu den rund 1,1 Millionen Neuankömmlingen aus dem Jahr 2015 hinzukommen. Was, umgerechnet auf das ganze Jahr und bei wieder ansteigender Zuwanderung, auf weit mehr als eine Million neue Flüchtlinge hinausliefe. Solche und ähnliche Rechnungen stellt nicht nur der viel zitierte besorgte Bürger auf. Kalkuliert wird auch in Merkels CDU. "Unterirdisch" sei die Stimmung an der Basis, gab der Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, zu Protokoll. Und in der Fraktion, Merkels stehendem Heer im täglichen politischen Kampf, ist die Vorstufe zum Putsch schon erreicht. Merkels Widersacher sitzen nicht in der Opposition, sondern im eigenen Lager. Flüchtlingszahlen steigen, die Zustimmung für Merkel sinkt Und auch in der Bevölkerung schwindet der Glaube an Merkels Mantra "Wir schaffen das!" stetig. Erstmals sind mehr als die Hälfte (51 Prozent) der Deutschen der Meinung, "Wir schaffen das nicht" - so die jüngste Umfrage der ARD. Nur noch 44 Prozent stehen hinter Merkel beziehungsweise hinter ihrem Flüchtlingskonzept. Das ZDF-Politbarometer fällt noch beunruhigender für die Politik der Kanzlerin aus. Rund 60 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass Deutschland die hohe Zahl an Flüchtlingen nicht verkraften kann. Noch im Dezember votierten nur 46 Prozent gegen den Merkel-Kurs. Wettlauf mit dem Faktor Zeit Vor allem der kollektive Widerstand aller anderen EU-Länder, Flüchtlinge in nennenswertem Umfang aufzunehmen, erhöht den Druck auf die deutsche Regierungschefin. Zwar versichert ihr der Unions-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, sie habe für Verhandlungen mit der EU über ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingspolitik die Zeit, die sie benötige. Doch die Gespräche treten auf der Stelle. Auch andere Maßnahmen kommen nur langsam voran. Das Asylpaket II, das unter anderem Schnellverfahren für die Anerkennung regeln soll, wird noch kontrovers diskutiert. Der Verabschiedungstermin ist noch offen. Gestritten wird weiter über eine mögliche - zumindest temporäre - Schließung der Grenzen. "Eine Schlange an der deutsch-österreichischen Grenze ist mir lieber als die Vorfälle auf der Kölner Domplatte", sagt dazu der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Kaum nennenswerte Effekte zeigt auch die Abschiebepraxis. Zwar wird nur jeder zweite Antragsteller anerkannt, abgeschoben wird aber immer noch nur sporadisch. Es werde immer deutlicher, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, dass das Asylrecht nicht geeignet sei, um die sozialen Probleme auf der Welt zu lösen. Selbst der Beschluss, die Videoüberwachung an Bahnhöfen auszuweiten, benötigt Zeit, die Bevölkerung und Union der Kanzlerin zunehmend weniger bereit sind einzuräumen. Testfall Fraktionssitzung 26. Januar Schon bei der ersten Fraktionssitzung der Union im neuen Jahr flogen die Fetzen. Lautstark und emotional soll es zugegangen sein. Merkel wurde heftig kritisiert und aufgefordert, Korrekturen vorzunehmen. Es soll ein regelrechtes Tribunal gegen Merkel gewesen sein. Inzwischen haben die Rebellen einen Brief in Umlauf gebracht, der Anfang kommender Woche im Kanzleramt eingehen soll. Schon 40 der 310 Fraktionsmitglieder haben unterschrieben. Der Inhalt soll nicht publik gemacht werden - so viel Loyalität darf Merkel noch erwarten. Doch schon am 26. Januar, bei der nächsten Fraktionssitzung, könnte es zum Showdown kommen. Vor allem dann, wenn es Merkel am 22. Januar bei den deutsch-türkischen Konsultationen nicht gelingen sollte, die Türkei zu einer deutlichen "Flüchtlingsbremse" zu überreden. Und dieser Wunsch wird wohl nur dann in Erfüllung gehen, wenn die EU endlich die zugesagten drei Milliarden Euro zusammenbringt, die sie Ankara für die Hilfe in der Flüchtlingspolitik versprochen hatte. Merkels innenpolitische Zukunft könnte sich somit auch am Bosporus entscheiden. Autor: Volker Wagener Redaktion: Alexandra Scherle Deutschland wird am Hindukusch verteidigt und M.'s Zukunft entscheidet sich am Bosporus ? Was denn noch alles für 'n Unsinn ? Deutschland hat doch wirklich genug eigene Probleme und muss sich nicht dank M. in jeden Mist in der Welt einmischen. |
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Ballbreaker1965
Erstellt am Sa 16.01.2016
EU-weiter Zuschlag auf Benzinpreis? - Schäuble will Flüchtlings-Soli Mehr Geld für Grenzsicherung. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will alle EU-Partner zur Kasse bitten. Und wenn alle Stricke reißen, will er auch die Bundeswehr im Inneren einsetzen, um Ordnung und Sicherheit aufrecht zu erhalten. Die Idee ist ja nicht neu aber die Arschkrampe muss ja nun wirklich mit weg mit M. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine EU-weite Sonderabgabe zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgeschlagen. Wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Etat nicht ausreichten, dann könne beispielsweise eine Abgabe auf jeden Liter Benzin erhoben werden, sagte Schäuble der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenend-Ausgabe). "Wir müssen die Schengen-Außengrenzen jetzt sichern. Die Lösung dieser Probleme darf nicht an einer Begrenzung von Mitteln scheitern", sagte der CDU-Politiker. Wenn einzelne Länder nicht zum Bezahlen bereit seien, sei er es aber trotzdem. "Dann bilden wir eine Koalition der Willigen", sagte er. Seit Jahresbeginn sollen bereits wieder 51.000 Menschen nach Europa eingewandert sein. Als eine Konsequenz aus den massiven sexuellen Angriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten sprach sich Schäuble zudem erneut für die gesetzliche Neuregelung eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren aus. "Wir werden uns mit der Frage befassen müssen, warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte zurückgreifen dürfen - und wir nicht", sagte der Minister dem Blatt. "Das wird auf die Dauer nicht zu halten sein. Wir müssen die rechtliche Grundlage schaffen." Denn es könne die Situation entstehen, dass die Kräfte der Polizei von Bund und Ländern erschöpft seien. "Jedes andere Land der Welt würde dann notfalls Soldaten einsetzen", sagte Schäuble. Die Menschen erwarten, dass der Staat Sicherheit gewährleiste. Warum kommen deren Ideen immer zu Spät wenn das Kind schon im Brunnen liegt ,gerade jetzt wo der Sprit günstig ist wie seid 2005 nicht mehr , wo man sieht wie man Jahrelangt abgezockt wurde und nun soll die Abzocke wieder angekurbelt werden , ich bin weder ein Dukatenscheißer noch ein Goldesel , die Last geht klar auf die die das von sich aus nur ändern können und da für vom Gesetz bestraft werden . Sprengstoffgürtel für Schäuble im Bundestag und einer von den klar identifizieren von Sylvester aus Köln Stuttgart Hamburg Frankfurt darf in abziehen. Und mit dem Text gehe ich nicht mehr als Rechte Sau durch sondern als Realist . Und das nehme ich nicht zurück. Falls jemand auf die Idee kommt mich beim Administrator anzuscheißen. |
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sc50fahrer
Erstellt am Sa 16.01.2016,
Zuletzt bearbeitet am 16.01.2016 von sc50fahrer
Anstatt sich Gedanken zu machen wie man Merkel ausbremst macht sich Schäuble Gedanken wie er den Mist finanziert bekommt. Alles was passiert und noch passieren wird, war (haben wir ja Anfangs schon drüber getextet) voraus zu sehen. (Warum haben wir es geahnt und die nicht?) Die Hochgebildeten Herschafften da OBEN haben den Knall noch immer nicht gehört!!! Sie turnen noch immer an den Realitäten vorbei. Die einzige Möglichkeit da irgendwie noch wenigstens so eine Art Grund rein zu bekommen ist: Den schlimmsten Fall annehmen und dafür geeignete Maßnahmen finden. Wenn nicht endlich rigoros an den Grenzen abgewiesen wird, wenn nicht zurückgeschickt wird, wenn nicht mit eisener Faust gegen Kriminelle vorgegangen wird dann sehe ich tiefschwarz! Ausweis weg und diese Dinge dürfen kein Grund sein!!! Das wird doch nur ausgenutzt! Es ist eine Absolute Frechheit uns schon wieder schröpfen zu wollen. Schon für den Gedanke sollte man .......! Es klingen mir doch noch die Sprüche der Politiker in den Ohren: Die nehmen uns doch nix weg! Die kommen uns zugute! Die Ärzte, Ingenieure, Facharbeiter, alle werden unsere Gesellschaft bereichern! Bis die Dame endlich weg vom Ruder ist haben wir wieder ne Millionen mehr hier. Wenn das überhaupt reicht. Ich hoffe, wenn es dem Volk ans Portemonaie geht, durch ne neue Spritsteuer oder einen Flüchtlingssoli, wird auch der/die letzte in Deutschland wach! *****Sollen sie für die Zusatzkosten doch erstmal den Ost-Soli umleiten!***** Der ist eh seit 20 Jahren überfällig. Der sollte ja nur für ein Jahr sein. Das hatte Kohl doch versprochen! Inzwischen hat jeder Arbeitende von uns zig Tausend gezahlt. .....Und hier im Kohlenpott sind die Strassen teilweise wie nach dem Krieg. Heute ist Samstag, das Wetter scheisse und im Radio wird aufgerufen sich nicht irreführend zu verkleiden! Also, besser die Kids nicht als Cowboy los schicken!!!! Die Ordnungshüter sind nervös und das liegt zum Grossteil auch daran das Politik Jahre lang gepennt hat. |
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sc50fahrer
Erstellt am Sa 16.01.2016
Die Eu ist nicht solidarisch! Sie wird für soetwas nicht neue Schulden machen! Merkel saß mal am langen Hebel. Sie hat gefordert und teilweise durchgesetzt.... Das rächt sich jetzt. Wir werden die Probleme, die sie zu unseren Problemen gemacht hat, schön alleine lösen müssen. Warum ziehen sie es nicht durch wie es schon angeregt wurde: Wer keine Flüchtlinge nimmt bekommt kein Geld! ....aber neeeeee, es ist ja einfacher uns in die Tasche zu greifen! |