Thema: EU Kommission - Auswirkungen f. TÜV
coffe
Erstellt am So 06.11.2011
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Gelöschter Benutzer
Erstellt am Di 08.11.2011
Nein, das Gelände ist durch eine Schranke oder Tor gesichert. Man kommt auf das Gelände nur drauf, wenn das Tor für dich geöffnet wird!. Im Normalfall kannst Du das Grundstück nicht betreten! In dem Fall das sich jemand anmeldet und sich dann erlaubter weise auf dem Grund befindet, erkennt er mit zahlung der Gebühr die Bedingungen des Betreibers an. Also ich kenne einige Verkehrsübungsplätze, die offen zugänglich sind. |
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Harryheilbutt
Erstellt am Di 08.11.2011
Der TÜV ist eine öffentlich rechtliche Institution von den Ländern ins Leben gerufen, die nach Gesetzeslage eine Sache nach vorgegebenen Prüfkreterien einer Prüfung unterzieht. Ist der Zugang zu diesen Einrichtungen der öffentlichkeit gestattet, sei es auch nur zu bestimmten Zeiten, ist es in diesem Fall öffentliches Gelände, dies kann durch vor betreten bekanntgemachte Regelungen eingeschrenkt werden. Grundsätzlich verhält es sich so; nach Übergabe des Fahrzeuges an den TÜV-Prüfer haftet er für von ihm verursachte Schäden, denn ich bin mit der Prüfstelle einen offiziellen Vertrag eingegangen, der sich nach Vertragsrecht regelt. Gesetz den Fall, der Prüfer legt sich mit meinem zur HU abgegebenen Moped, haftet er bzw. der Betrieb in voller Höhe des Schadens. Gesetz den Fall, der Prüfer dreht nach Vorschrift den Motor bei der AU hoch und es entsteht ein in diesem Moment ein Sachden, haftet er nicht, weil der Schaden ebenso bei normaler Anwendung durch den Halter entstanden wäre, es sei denn, man könnte ihm nachweisen, er hat den Motor vorsätzlich so lange überdreht, das dadurch ein schaden entstanden ist, geht aber nur bei sehr alten Kisten, denn dank Drehzahlbegrenzer bei aktuellen Fahrzeugen kaum möglich. Egal wie es kommt, es verhält sich so wie in einer Werkstatt, wir zahlen, egal ob sinnvoll oder nicht, aber rechtlich gesehen gibt es keine ungereimtheiten. |
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Gelöschter Benutzer
Erstellt am Mi 01.08.2012
ja genau,eine öffentlich rechtliche institution,so führen die sich auch meistens auf.ganz zu schweigen von deren vorschläge für jährlichen tüv, für angeblich ältere fahrzeuge. 95 euro habe ich für die hu am pkw gestern bezahlt. wo soll das noch eigentlich hinführen? der typ hat das auto 10 minuten untersucht.toller stundenlohn.was mich so ankotzt sind die lobbygebaren der ganzen prüfgemeinschaften.da kommen vorschläge,die nur deren kassenfüllung gut tut,sonst nichts.der deutsche michel macht sich jetzt schon in ganz euro breit,mit seinem sicherheitsgequatsche. aber wir zahlen fast für jeden,der die hand aufhält und wenn nicht,wird mal kurz an das ende des 2 weltkrieges erinnert. |